In Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen

Seit Tagen kommt es in verschiedenen palästinensischen Städten zu größeren Demonstrationen und Protestmärschen in Solidarität mit den 4.650 palästinensischen Gefangenen in israelischen Haftanstalten und Gefängnissen. Mehrere Menschenrechtsorganisationen, darunter Al-Haq und Addameer äußerten sich besorgt über die Situation, in der sich verhaftete und inhaftierte Palästinenser befinden.

In einem dringenden Appell an die Vereinten Nationen forderte ein Zusammenschluss von palästinensischen Menschenrechtsorganisationen ein sofortiges Eingreifen, um palästinensische Gefangene vor Misshandlung und Folter und damit ihre Gesundheit und ihr Leben zu schützen. Die Menschenrechtsorganisationen sind tief besorgt über die Behandlung etwa der vier von sechs aus israelischer Haft geflohenen Gefangenen, die bereits wieder festgenommen wurden. Ihnen droht Folter und allen anderen Gefangenen Kollektivstrafmaßnahmen der israelischen Behörden als Vergeltung für die Flucht der Gefangenen. Bereits unmittelbar nach der Flucht begannen die israelischen Gefängnisdienste mit kollektiven und willkürlichen Vergeltungsmaßnahmen gegen die in israelischer Haft befindlichen Palästinenser, aber auch gegenüber der palästinensischen Zivilbevölkerung. Dazu zählen die Einrichtung von Checkpoints und Bewegungshindernissen, gewalttätige Razzien in Städten und Dörfern der besetzten Westbank und die willkürliche Verhaftung und Verhöre von Familienmitgliedern der geflohenen Gefangenen, alles Verstöße gegen Art. 33 I der Vierten Genfer Konvention, wonach Kollektivstrafmaßnahmen verboten sind.

Die NGO Addameer wandte sich in einem Dringlichkeitsappell zusätzlich an das IKRK und forderte das Rote Kreuz dazu auf, sich für die Rechte der palästinensischen Gefangenen einzusetzen, sie vor willkürlichen Vergeltungs- und Kollektivstrafen zu schützen. Wiederholt dokumentierten palästinensische NGOs Folterpraktiken und Misshandlungen in israelischen Gefängnissen. Palästinenser sind einer ganzen Reihe von kollektiven, strafenden, vergeltenden und willkürlichen Maßnahmen ausgesetzt…

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